Cheap Factory Inh. Lothar Mederer (Germany) betreibt zu gewerblichen Zwecken unter anderem unter der Domain www.cheap-factory.de  eine Homepage und bietet seinen Kunden auf diesen Websites insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Produkte zum Kauf über das Internet an.

1. Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Cheap Factory Inh. Lothar Mederer abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.

2. Angebot und Vertragsschluss

Die schriftlich, fernmündlich, per Internet oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Eine Auftragsbestätigung erfolgt separat entweder per Email, Fax oder Post.

Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.

Die Angebote von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.Teillieferungen sind zulässig.

3. Widerrufsrecht

Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Der Verbraucher kann seiner Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache die Vertragserklärung widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zu Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Sache. Der Widerruf ist zur richten an:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise oder nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, hat er insoweit Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache nicht ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht seine Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht versandfähige Waren werden beim Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ein Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Vorgaben unter anderem nicht bei:
- Lieferung von Computersoftware in versiegelten Packungen, wenn das Siegel von Ihnen geöffnet wurde
- Lieferung von Produkten, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ist der Kunde Unternehmer, so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB.

4. Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf

Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird Cheap Factory Inh. Lothar Mederer die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.

Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird Cheap Factory Inh. Lothar Mederer einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.

5. Preise und Versandbedingungen

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Security Patrol Inh. Lothar Mederer  vorbehalten.

Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis ausgeschlossen ist.

Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.

Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.

Der Versand der Ware erfolgt bei Neukunden ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer . Bei Bestandkunden kann die Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  von dieser Regelung abweichen und den Versand der Ware gegen offene Rechnung oder Lastschrift vornehmen.

Ab dem Tag des gesetzlichen Zahlungsverzugs der Rechnung werden marktübliche Verzugszinsen berechnet. Zudem ist die Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges Mahnkosten (€ 5,- für jede schriftliche Mahnung) zu berechnen. Nach Versand einer sogenannten letzten Mahnung und Ablauf einer erneuten Frist von wiederum 10 Tagen werden die Forderungen an ein Inkassobüro oder Rechtsanwalt übertragen.

Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.

Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb  3-5 Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer unterrichtet.

Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluss, so behält sich Cheap Factory Inh. Lothar Mederer eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.

Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket zum jeweilig in der Bestellung angegebenen Preis geliefert.

Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

6. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Cheap Factory Inh. Lothar Mederer unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

7. Gewährleistung

Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde die getroffene Wahl Cheap Factory Inh. Lothar Mederer in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von Security Patrol Inh. Lothar Mederer stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.

Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer (Germany) - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer (Germany) unverzüglich mitgeteilt wird. Cheap Factory Inh. Lothar Mederer (Germany) erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausdrücklich als defekt oder als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche ausdrücklich bezeichnet wurden, der Kunde somit also die fehlende Funktionalität vor Vertragsabschluss kannte.

Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

Jede Rücksendung einer defekten Ware bedarf der vorherigen Abstimmung mit Cheap Factory Inh. Lothar Mederer, um überprüfen zu können, ob nicht gegebenenfalls durch Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht selbst einzubauender Ersatzteile der Gewährleistungsaufwand gegenüber einer Rücksendung der Ware minimiert werden kann. Wird eine Rücksendung der Ware vereinbart, so hat diese vollständig zu sein.

Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an Cheap Factory Inh. Lothar Mederer oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunde wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.

Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

8. Transportschäden

Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt. Bei Sendungen, die durch die GLS, DPD oder DHL befördert werden, sind von außen sichtbare, wie auch erst bei Paketöffnung feststellbare Transportschäden sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer Niederschrift bekannt zu geben. Dies obliegt dem Kunden ebenso wie die unverzügliche Mitteilung des Transportschadens an Cheap Factory Inh. Lothar Mederer. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den Ausschluss eines Ersatzanspruchs zur Folge.

Hat der Kunde in der oben genannten Frist mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. Der Käufer ist verpflichtet einen Transportschaden mit einer Niederschrift beim zuständigen Transportunternehmen zu melden und Cheap Factory Inh. Lothar Mederer (Germany) hiervon zu unterrichten.

9. Haftung

Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer (Germany) für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit. Der Haftungsausschluss gilt grundsätzlich nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit eines Menschen.

10. Höhere Gewalt

Für den Fall, dass Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Cheap Factory Inh. Lothar Mederer (Germany) für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Cheap Factory Inh. Lothar Mederer  die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

11. Verpackungsordnung

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegen nimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken:

Die Verpackungen werden von uns entweder wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

Batterieverordnung

Da wir Artikel verkaufen, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir nach der Batterieverordnung verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet (gesetzliche Rückgabepflicht), damit diese ordnungsgemäß und umweltschonend entsorgt werden können.

Nach Gebrauch der Batterien können Sie diese entweder an uns zurücksenden (gesetzliche Rücknahmepflicht) oder an vielen Stellen Ihrer Nähe (z.B. im Handel oder bei kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben.

Die Batterien sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und Abkürzungen für die enthaltenen Schadstoffe versehen:

• Cd = Batterie enthaelt Cadmium
• Hg = Batterie enthaelt Quecksilber
• Pb = Batterie enthaelt Blei
  

12. Datenschutzbestimmungen

Gemäß § 28 BDSG wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage im Sinne des § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden von uns vertraulich behandelt. Die zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden nur im Rahmen der Versandabwicklung weitergegeben. Zur Kreditüberprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt die Weitergabe der Kundenadress- und Bonitätsdaten ggf. an Wirtschaftsinformationsdienste, z.B. die SCHUFA. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Der Kunde erklärt hierzu seine Einwilligung. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, wie z.B. Zwecke der Beratung, Werbung oder Marktforschung, erfolgt nicht. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten. Ein entsprechendes Verlangen ist an die in der Widerrufsbelehrung genannten Kontaktdaten zu richten. Der Kunde erklärt sich mit den Vorgaben der Datenschutzerklärung der Cheap Factory einverstanden.

13. Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt zur Zeit mit Vorkasse, PayPal, und Nachnahme.
2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Fertigstellung.
3. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
4. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

14. Sonstiges

Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Cheap Factory Inh. Lothar Mederer wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort ist der Firmensitz von Cheap Factory Inh. Lothar Mederer . Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Waren, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Stand 07.2009 - Cheap Factory Inh. Lothar Mederer